Wirt­schaft

Scholz

50 Milliarden Euro für die Konjunktur

Finanzminister Scholz plant ein Anschubpaket und will dafür auf die Asylrücklage zurückgreifen.

• Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz (SPD) plant für die Zeit nach der Co­ro­na-Epi­de­mie ein kräf­ti­ges An­schub­pa­ket für die Wirt­schaft. In die­ser »zwei­ten Pha­se« der Kri­se, wie Scholz sie nennt, hält er ein Kon­junk­tur­pro­gramm für not­wen­dig, um die brach­lie­gen­de Wirt­schaft wie­der in Schwung zu brin­gen. Als Vo­lu­men schwebt ihm eine Grö­ßen­ord­nung von fast 50 Mil­li­ar­den Euro vor. Da­für will Scholz auf die Asyl­rück­la­ge des Bun­des zu­rück­grei­fen. Sie blieb bis­lang un­an­ge­tas­tet. Mit dem Geld will Scholz staat­li­che In­ves­ti­tio­nen hoch­fah­ren. Aber auch Maß­nah­men, mit de­nen die pri­va­te In­ves­ti­ti­ons­nach­fra­ge an­ge­regt wer­den könn­te, sind im Ge­spräch. So den­ken die Ex­per­ten des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums dar­über nach, Un­ter­neh­men In­ves­ti­ti­ons­zu­la­gen oder Ab­schrei­bungs­ver­güns­ti­gun­gen zu ge­wäh­ren. Scholz will vor­erst auch dar­auf ver­zich­ten, die Aus­ga­ben für die Mil­li­ar­den­hil­fen, die er zur aku­ten Ab­wehr der Kri­se be­reit­stellt, wie­der ein­zu­spa­ren, so­bald die Wirt­schaft an­springt. »Das Schlimms­te wäre, wenn man in ei­ner Kri­se ge­gen die Kri­se an­spart«, sagt er. »Da müs­sen wir ge­nau das Ge­gen­teil tun.«

Sie lesen die Vorschau

Sie haben diese Ausgabe bereits gekauft oder ein digitales Abo? Dann melden Sie sich mit Ihrer SPIEGEL-ID an, um den vollständigen Artikel zu lesen. MIT SPIEGEL+ LESEN – GRATIS TESTEN

Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Ausgabe 15/2020.