»Ent­scheiden musste ich«

Flüchtlinge Der ehemalige Bundesinnenminister begründet erstmals ausführlich seinen hoch umstrittenen Beschluss, am 13. September 2015 an den Grenzen Kontrollen einzuführen, sie aber nicht zu schließen.

Von Thomas de Maizière

De Mai­ziè­re, 65, war 13 Jah­re lang Mit­glied der Bun­des­re­gie­rung, als Kanz­ler­amts­chef, Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter und zwei­mal als In­nen­mi­nis­ter. Seit März ist er ein­fa­cher Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für den Wahl­kreis Mei­ßen. In­ter­viewan­fra­gen zur in­ne­ren Si­cher­heit und zur Mi­gra­ti­on block­te er seit­dem ab. Jetzt hat de Mai­ziè­re ein Buch ge­schrie­ben. Es be­fasst sich mit der Fra­ge, was gu­tes Re­gie­ren aus­macht. Im Ka­pi­tel »Kri­sen und Aus­nah­me­si­tua­tio­nen« be­schäf­tigt sich der CDU-Po­li­ti­ker auch mit dem Flücht­lings­herbst 2015, in dem er nach An­sicht von Kri­ti­kern die fal­sche Ent­schei­dung traf, als er zwar Kon­trol­len ein­führ­te, aber die deut­schen Gren­zen für Asyl­be­wer­ber of­fen ließ. Jetzt über­nimmt de Mai­ziè­re öf­fent­lich die Ver­ant­wor­tung für die­sen Schritt. Sei­ne aus­führ­li­che Be­grün­dung wird ver­mut­lich die Dis­kus­si­on über die Flücht­lings­po­li­tik der Re­gie­rung Mer­kel beim par­tei­in­ter­nen Werk­statt­ge­spräch zur Mi­gra­ti­on ab Sonn­tag in Ber­lin prä­gen, zu dem die CDU-Vor­sit­zen­de An­ne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er ein­ge­la­den hat. In sei­nem Bei­trag kri­ti­siert de Mai­ziè­re in­di­rekt auch sei­nen Nach­fol­ger Horst See­ho­fer (CSU), der von ei­ner »Herr­schaft des Un­rechts« ge­spro­chen hat­te. Sol­che Vor­wür­fe, schreibt er, sei­en »ehr­ab­schnei­dend«. Ein Vor­ab­druck:

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