Mi­nis­ter Scholz, Kanz­le­rin Mer­kel: Un­ter sei­nen Mög­lich­kei­ten

Revolte gegen die Null

Finanzen  In der SPD-Fraktion rebellieren Abgeordnete gegen den Kurs von Finanzminister Scholz. Sie wollen die Schuldenbremse des Grundgesetzes reformieren, damit der Bund mehr investieren kann.

Wenn Fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz Kri­ti­ker oder Ka­bi­netts­mit­glie­der mit über­bor­den­den Aus­ga­ben­wün­schen ab­weh­ren will, dann wird er gern grund­sätz­lich. »Wir Deut­schen fin­den ein The­ma so wich­tig, dass wir es in der Ver­fas­sung ver­an­kert ha­ben«, sagt der SPD-Mann dann und ver­rät sei­nem Ge­gen­über zü­gig, um wel­ches es sich han­delt: »die Schul­den­brem­se«.

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