Demo­kratie in Gefahr

Analyse Rumänien soll die EU-Ratspräsidentschaft im Januar übernehmen – der Zeitpunkt könnte nicht schlechter sein. 
Von Walter Mayr

Man mag sich kaum vor­stel­len, dass Vio­ri­ca Dăn­cilă beim ers­ten EU-Gip­fel des Jah­res 2019 die Re­gie füh­ren könn­te: Die ru­mä­ni­sche Pre­mier­mi­nis­te­rin ist bis­her vor al­lem da­mit auf­ge­fal­len, dass sie Pa­kis­tan und Iran irr­tüm­lich­wei­se als EU-Mit­glie­der be­zeich­ne­te. Doch Ru­mä­ni­en fällt ab Ja­nu­ar tur­nus­ge­mäß die Rats­prä­si­dent­schaft zu. Ein An­ge­bot Finn­lands, an­stel­le Ru­mä­ni­ens den Vor­sitz zu über­neh­men, wur­de von Bu­ka­rest ab­ge­lehnt. »Kurz vor zwölf to­tal un­vor­be­rei­tet« sei sein Land, be­schei­nigt Staats­prä­si­dent Klaus Jo­han­nis der am­tie­ren­den Re­gie­rung. Sie sei »ein Un­fall der De­mo­kra­tie« und habe das Land um Jah­re zu­rück­ge­wor­fen.

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