Schweres Stigma

Analyse Das EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn könnte Viktor Orbán empfindlich treffen.

Vik­tor Or­bán re­agier­te, wie er im­mer auf Kri­tik re­agiert: mit der na­tio­na­lis­ti­schen Keu­le. »Die Ehre der un­ga­ri­schen Na­ti­on« wer­de durch den Be­schluss des Eu­ro­pa­par­la­ments »be­lei­digt«, ge­gen Bu­da­pest ein Rechts­staats­ver­fah­ren zu er­öff­nen. Die Ti­ra­de des Pre­miers soll­te wohl über­tö­nen, dass die Ohr­fei­ge aus Straß­burg ihn wirk­lich ge­trof­fen hat, vor al­lem weil es eine dop­pel­te war. Denn eben nicht die als ab­ge­ho­ben ver­ru­fe­ne EU-Kom­mis­si­on hat das Ver­fah­ren in Gang ge­setzt, son­dern die ge­wähl­ten Volks­ver­tre­ter Eu­ro­pas, mit Zwei­drit­tel­mehr­heit. Für den Be­schluss stimm­ten so­gar vie­le aus Or­báns ei­ge­ner Frak­ti­on, der Eu­ro­päi­schen Volks­par­tei.

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