Aus­ge­höhlte Demo­kratie

Kommentar Nach dem Wahlsieg von Viktor Orbán ist Ungarn faktisch wieder ein Einparteienstaat.

von Jan Puhl

Der ge­fähr­lichs­te Po­li­ti­ker in der EU heißt Vik­tor Or­bán, und der Wil­le, ihm et­was ent­ge­gen­zu­set­zen, ist in den eu­ro­päi­schen Haupt­städ­ten ge­ring aus­ge­prägt. Or­bán hat­te be­reits acht Jah­re lang Zeit, die un­ga­ri­sche De­mo­kra­tie aus­zu­höh­len. Seit er am ver­gan­ge­nen Sonn­tag über­ra­schend so­gar eine Zwei­drit­tel­mehr­heit im Par­la­ment er­gat­tern konn­te, herrscht nun – wie schon vor der Wen­de von 1989 – wie­der eine ein­zi­ge Par­tei un­an­ge­foch­ten: Or­báns Fi­desz.

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