Deutsch­land

Sy­ri­scher Groß­muf­ti Ah­mad Badr al-Din Has­soun mit AfD-Po­li­ti­ker Blex am 5. März in Da­mas­kus
Abgeordnetenreisen

Illegal ins Niemandsland

Trip der AfD-Delegation nach Damaskus offenbar mit russischer Unterstützung angebahnt

Die AfD ver­sucht mit frag­wür­di­gen Rei­sen, für die Rück­kehr von Flücht­lin­gen nach Sy­ri­en und in den Irak zu wer­ben. Wäh­rend eine De­le­ga­ti­on der Par­tei in Sy­ri­en un­ter­wegs war, hielt sich in die­ser Wo­che auch der AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Ul­rich Oeh­me im Irak auf. Der In­ge­nieur war auf dem Land­weg aus der Tür­kei in den Nord­irak ge­reist. Die kur­di­sche Re­gio­nal­re­gie­rung ließ den Sach­sen ohne Vi­sum ein­rei­sen, ob­wohl nach ira­ki­schem Recht da­für eine Frei­heits­stra­fe von min­des­tens ei­nem Jahr droht. Oeh­me such­te in sei­ner Funk­ti­on als Mit­glied im Ent­wick­lungs­aus­schuss Kon­takt zu deut­schen Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen im Irak. Ein AfD-Spre­cher be­stä­tig­te nur, Oeh­me hal­te sich der­zeit »im Nie­mands­land« auf.

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