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Deutsch­land

Is­rae­li­sches U-Boot aus deut­scher Pro­duk­ti­on in Hai­fa 2014

Waf­fen­ex­por­te

U-Boot-Verkauf nach Israel mit Klausel

Bundesregierung macht den Deal von Korruptionsaufklärung abhängig.

Die Bun­des­re­gie­rung hat dem um­strit­te­nen Ver­kauf von drei U-Boo­ten an Is­ra­el zu­ge­stimmt – al­ler­dings un­ter stren­gen Auf­la­gen. Am Don­ners­tag ei­nig­ten sich Kanz­ler­amt, Aus­wär­ti­ges Amt und das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um dar­auf, ein so­ge­nann­tes Me­mo­ran­dum of Un­der­stan­ding (MoU) mit der is­rae­li­schen Re­gie­rung zu un­ter­zeich­nen, das sich un­ge­wöhn­lich scharf ge­gen Kor­rup­ti­on rich­tet. Grund sind Be­ste­chungs­vor­wür­fe ge­gen Mi­nis­ter­prä­si­dent Ben­ja­min Net­anya­hu so­wie Be­ra­ter und Ver­trau­te des is­rae­li­schen Re­gie­rungs­chefs. Be­vor die U-Boo­te ge­lie­fert wer­den könn­ten, müss­ten sämt­li­che Er­mitt­lun­gen ein­ge­stellt und alle Ver­dachts­mo­men­te aus­ge­räumt sein, heißt es in Pa­ra­graf 10 des MoU. Das ge­naue Ver­fah­ren soll in ge­gen­sei­ti­gen Brie­fen ge­re­gelt wer­den.

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Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Ausgabe 43/2017.