Schlei­chender Staats­streich

Analyse Polens neue national-konservative Regierung hegt die Demokratie ein.

von Jan Puhl

Die neue Pre­mier­mi­nis­te­rin Bea­ta Szydlo hat im Pres­se­saal ih­res Amts­sit­zes die EU-Flag­ge ab­räu­men las­sen. Die Bot­schaft ist ein­deu­tig: Po­len geht auf Dis­tanz zu Eu­ro­pa. Die trei­ben­de Kraft hin­ter die­ser Po­li­tik­wen­de ist Ex­pre­mier Ja­roslaw Kac­zyn­ski, der zwar kein Staats­amt in­ne­hat, aber des­sen Par­tei »Recht und Ge­rech­tig­keit« nun mit ab­so­lu­ter Mehr­heit in War­schau re­giert. Kac­zyn­ski ist ihr un­um­strit­te­ner Füh­rer, selbst die Pre­mier­mi­nis­te­rin setzt nur um, was er be­fiehlt.

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Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Ausgabe 49/2015.